26.02.2012

about the honeymoon of neoliberalism


Kolumbien ist ein reiches Land: Es verfügt über eine der höchsten Biodiversitäten. Der Reichtum Kolumbiens dient allerdings nicht dem Großteil der Bevölkerung. Die Kohle und Ölvorkommen sind nicht besonders hoch. Trotzdem ist das Plan der aktuellen Regierung Kolumbien als Bergbauland zu etablieren, wie Chile oder Peru es bereits sind. Der Hintergrund ist die "wirtschaftliche Entwicklung" Kolumbiens. Im Fokus stehen Großprojekte wie Bergbau, Großstaudämme zur Gewinnung von Elektrizität und Infrastrukturprojekte. Als Motor der Entwicklung wird ausländisches Kapital definiert. Um es ins Land zu locken, wurden zahlreiche Maßnahmen getroffen:
15 Freihandelsabkommen wurden seit dem Jahr 2000 abgeschlossen - mit China, Australien, den USA, der Schweiz, Indien,... Seit dem Jahr 2000 wurden Gesetzeslagen verändert - die Umwelt- und Arbeitsschutzauflagen wurden unter anderem gelockert. Aktuell steht das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Europa zur Diskussion.
Das politische System unterstützt somit die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen des Landes durch trans- und multinationale Unternehmen. Diese Art der Entwicklung ist in Frage zu stellen. Uns wurde erzählt, dass im Jahr 2000 für jeden aus dem Ausland investierten Dollar 1,22 Dollar aus Kolumbien zurück ins Ausland gehen. Steuernachlässe für Unternehmen, Liberalisierung der Gesetze seit dem Jahr 2001 auf Anraten der Weltbank und des Währungsfonds sind Gründe für diese Bilanz. 


ein großer gegen einen kleinen Boxer - wie frei sind Freihandelsabkommmen

Freihandelsabkommen werden zu 99% zwischen "entwickelten" und "unterentwickelten" Ländern abgeschlossen, die Auswirkungen sind problematisch und ungerecht, weil wirtschaftlich starke Länder die eigenen landwirtschaftlichen Produkte subventionieren und wirtschaftlich schwache Länder auf Grund ungerechter Strukturen dazu nicht in der Lage sind. Zum Beispiel wird Milch aus Europa stark subventioniert, in Kolumbien gehen Jobs verloren. Europa ist in Bezug auf Kolumbien vor allem an Bergbauprodukten und der Pharmaindustrie interessiert.
Die Freihandelsabkommen der letzten 22 Jahre haben in Kolumbien folgende Bilanz: 3 Millionen wurden arbeitslos, weitere 3 Millionen Menschen wurden vertrieben, 10 Millionen Tonnen Nahrungsmittek wurden importiert, statt Nahrungsmittel in Kolumbien wurde vor allem die afrikanische Ölpalme angebaut. Die Bäuerinnen können nicht einmal ihre eigene Nahrung erzeugen.
Befürworter/innen der Freihandelsabkommen sehen darin auch eine wichtige Funktion in Richtung Einhaltung und Sicherung der Menschenrechte. Kritiker/innen problematisieren diese Sicht. Sie sind der Ansicht, die neoliberalen Abkommen würden ungerechte Strukturen verstärken und die Einhaltung der Menschenrechte verstärken. Da das geplante Freihandelsabkommen nicht nur unter die Rubrik Handel fällt, werden alle Mitgliedsstaaten in ihren Parlamenten darüber abstimmen. Bei einer "Nein" Stimme wird es nicht durchgehen.
Im Freihandelsabkommen sind auch intelektuelle Patentrechte sichergestellt. Neu erfundene medizinische Produkte werden für 20 Jahre abgesichert. Danach kann der Name auf der Packung verändert werden und der Schutz wird für weitere 20 Jahre aufrecht erhalten.
Kolumbien zahlt die Hälfte des Budgets für Auslandsschulden. Die externen Schulden betragen 72 Billionen Dollar.
"developed countries are imposing a system where the not developed countries are fighting against each other over the cheapest products, which are unnecessary."

... und die Lösung?
get outraged about European model! mobilize and march!